Hi, erstmal frohes neues Jahr.
Hatte heute trotz unbedingtem Werbeverbot einen Flyer einer Partei im Briefkasten!
Nicht personalisiert. Ist doch nicht zulässig afair.
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Hi, erstmal frohes neues Jahr.
Hatte heute trotz unbedingtem Werbeverbot einen Flyer einer Partei im Briefkasten!
Nicht personalisiert. Ist doch nicht zulässig afair.
Moin Dots, auch dir ein frohes, neues Jahr!
Mir ist ein Fall bekannt, in welchem die Partei
DIE LINKE
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
eine Unterlassungserklärung im Jahr 2013 wegen des Einwurfs eines Wahlkampfflyers unter Missachtung des "Keine Werbung" Hinweises auf dem Briefkasten abgegeben hat.
Ich werde die Partei nicht nennen, aber eher das andere Spektrum.
Nunja, das ist für den Verstoß an sich aber auch eher irrelevant...
Ein frohes neues Jahr. Flyer-Werbung auch von Parteien ist dann nicht zulässig, wenn ein Aufkleber "Keine Werbung" am Briefkasten angebracht ist.
Danke ich hab es nich richtig in Erinnerung
Das passiert dem Anschein nach .
Ich habe neben meiner "Positivliste" ("Nur persönlich adressierte Sendungen einwerfen") auch nochmals explizit aufgeführt, dass Parteienwerbung verboten ist und auch klargemacht, dass ich einwerfende Parteien bis 10 Jahre nach ihrem Einwurf bei meinen Wahl-Entscheidungen nicht berücksichtigen werde. Das interessiert die meisten Parteien jedoch nicht, die wollen offenbar von mir nicht gewählt werden (oder deren Parteimitglieder, welche üblicherweise für die Flyer-Verteilung zuständig sind, haben die Note "mangelhaft" in Lese-Verstehen). Und auch ich kann bestätigen: Von ganz links bis ganz rechts ist bei den Einwurf-Sündern jegliches politisches Spektrum vertreten - interessant ist allerdings, dass es andererseits eine Minderheit von (durchaus in ihrer Größe ernstzunehmenden) Parteien seit 20 Jahren schafft, meinen Hinweis zu beachten...
Vor etlichen Jahren habe ich dann auch tatsächlich mal mit einigen wenigen Kandidaten über deren merkbefreite Flyer-Verteilung diskutiert. Da hätte ich allerdings genauso gut mit einer Dose Ravioli diskutieren können - von "wir dürfen das aber" über "das dient doch nur Ihrer Information, ist doch eine gute Sache", bis zu, "Na gut, ich weise den Flyer-Verteiler nochmals drauf hin, aber mehr kann ich nicht für Sie tun - wenn der sich nicht daran hält, bin doch ich [der Kandidat, für den geworben wurde] nicht dafür verantwortlich!" waren ausschließlich Ausreden dabei...
Ich bin, wie einige wissen, kommunalpolitisch aktiv. Und dazu gehört auch in Wahlzeiten seine Kandidatenflyer oder die Flyer der Kreistags- bis Europawahlkandidaten zu verteilen. Briefkästen an denen bitte keine Werbung steht (oder eine ähnliche Formulierung), lasse ich selbstverständlich aus. Briefkästen an denen nur eine bestimmte Zeitung (zb. die Gratis Wochenendzeitung) nicht eingeworfen werden soll, bekommen von mir allerdings einen Flyer.
Dafür wurde ich auch schon mal schräg von Parteikollegen angeschaut. Ist mir aber egal.