Abmahnung möglich?

[Smart]

Wenn man eine Werbemail bekommt und der Absender ist eine LTD, oder vom Affenfelsen und ist nur Dienstleister und die Firma die da beworben wird ist in Deutschland, kann man die Beworbene Firma die in Deutschland ist Abmahnen.

[Goofy]

Eine pauschale Antwort ist nicht möglich. Es hängt z.T. vom Einzelfall ab. Die Rechtsprechung hierzu ist nicht ganz einheitlich.

Gegen Mitstörerhaftung:

LG Stuttgart, 29.05.2013, 12 S 200/12

Pro Mitstörerhaftung:

OLG München vom 11.09.2008, Az. 29 U 3629/08
(Hier hatte der Merchant bereits Vorkenntnis, hat seine Affiliates "gemahnt" Spam zu unterlassen, diese Maßnahme reichte dem OLG München jedoch nicht)

LG Berlin, Urteil v. 08.02.2006 - Az.: 15 O 710/05

OLG Köln, Urteil v. 08.02.2008, Az. 6 U 149/07

LG Potsdam, Urteil v. 12.12.2007, Az. 52 O 67/07

Spezialisierten Anwalt fragen.

[Smart]

Danke

[Sastef]

Wenn man eine Werbemail bekommt und der Absender ist eine LTD, oder vom Affenfelsen und ist nur Dienstleister und die Firma die da beworben wird ist in Deutschland, kann man die Beworbene Firma die in Deutschland ist Abmahnen.

Man sollte wohl grundsätzlich beim Beworbenen anfangen und nie bei irgendwelchen möglichen oder mutmaßlichen Versendern.