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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : (Fax-)Spam - Rechtslage eindeutig??



Tombola
13.09.2003, 18:27
Hi Leute, Gruß in die Runde, ich bin der neue hier.
Zum Thema:
Ich meine mal, in einer älteren ARD Ratgeber-Recht-Sendung gesehen zu haben, daß in Deutschland eine
eindeutige Rechtslage herrscht: Persönlich zugestellte Werbung ist nur dann erlaubt, wenn bereits ein Geschäftsverhältnis besteht.
Wo besteht also das Problem, geben Spam vorzugehen?
Ist es die Berührungsangst der Justiz mit den neuen Medien?
Ist es mangelndes Durchsetzungsvermögen?
Oder ist es einfach eine der juristischen Spitzfindigkeiten, die die Spammer ausnutzen?

testkeintest
27.10.2003, 15:44
So ziemlich, Gravenreuths "Text zur Abmahnung (für die Verwendung gegen Spaming bei Privatepersonen frei)" für email-Verbrecher bezieht sich z.B. stark auf Urteile zur Faxwerbung, die Frage ist halt ob man damit Leute im Ausland hinter zig Strohmännern erwischt. Für "dumme" Faxspammer genügt das aber.
http://www.heise.de/newsticker/foren/go....&forum_id=27140 (http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?read=1&msg_id=1536264&forum_id=27140)

coolpack
29.10.2004, 23:28
Ausland. So ein Quatsch. Die sitzen alle hier!

Terminator
01.11.2004, 21:49
Coolpack: Die sitzen ganz klar im Ausland! Bestell mal einen Formel1 Boliden beim Guidoversand, da meldet sich ein Holländer habe ich hier gelesen. Klar sitzen die im Ausland und lachen sich über uns kaputt. Eine Limited gründen die für 200 Euro - innerhalb paar Stunden. Die brauchen keine GmbH und nichts...

coolpack
01.11.2004, 22:56
Sag ich auch. Die sitzen hier. Nur ihre Steuern zahlen sie sicher nicht - und in Holland ist die Steuerfahndung lasch. Wie machen die das dann mit der Mehrwertsteuer? Was geht dem Staat noch alles verloren? Alle gehen in das Ausland. Die Konzerne und die Spammer. Am Ende haben die Kommunen kein Geld mehr für Kindergärten.
Da in den letzten zehn Jahren keiner ein Mittel gegen Spam und Auslandsflucht hatte müsste man sich vielleicht mal an einen Tisch setzen und dafür sorgen, dass Deutschland wieder attrakiv wird. Für Werbung per Fax und Email müssten bessere Regeln gelten.

Einfach immer nur zu sagen §1 UWG und basta reicht vielleicht nicht. Früher konnten die Firmen Umsätze mit Briefmailings ankurbeln. Es müsste mehr Positiv-Listen geben vielleicht. Viele mögen ja die Werbung.
Naja, mal sehen wie alles weitergeht.

thosch
02.11.2004, 13:27
Fax-Marketing ist international.
Was hier zu Problemen führen könnte,
wird einfach über das Ausland geroutet.
England und Irland werden immer wieder gerne genommen.
Die meisten Seiten in Deutschland gehen über 2-3 grosse
Faxprovider vornehmlich aus München.
Die wiederum haben Partnerfirmen im Ausland, über die heikle Jobs abgewickelt werden können.
Richtig fiese Dinger, wie Rückantwortfaxe an 0190er-Nummern mit heruntergetakteter Empfangsbaudzahl an Privatpersonen kommen immer aus dem Ausland, wobei der Auftraggeber auch in Deutschland sitzen kann.
Schade nur, daß es im Faxbereich noch keine Teergruben wie beim Email-Spam gibt.

Terminator
02.11.2004, 15:17
Ehrlich? Immer noch 0190-Faxe? Tatsächlich? Die habe ich schon 2 Jahre nicht mehr bekommen. Abmeldungen per 0190? Wurde dem nicht ein Riegel vorgeschoben durch einen Anwalt in Hamburg gegen Intellegence?

carkiller08
02.11.2004, 20:09
Diese "Kotz-und Kehr"-Firma oder wie auch immer die heissen mag, umgeht das
doch immer noch damit, dass im Faxspam erst mal eine normale Festnetznummer
im Faxspam als Faxabrufnummer beworben wird und im Faxabruf dann eine
0190er Nummer beworben wird. Scheinbar denken die, sie wären damit auf der
sicheren Seite wegen Abmahnungen etc., was natürlich Quatsch ist.
MfG
carkiller08

Terminator
03.11.2004, 18:18
Also ich sehe, die Rechtslage ist eindeutig solange der Faxspammer sich in Deutschland aufhält:

Der Hamburger Rechtsanwalt Christian Busold hat gegen Harald Jeschke eine einstweilige Verfügung erwirkt.
Busold hatte eines der "Abtretungsfaxe" in Sachen "Faxmüll e.V" erhalten und daraufhin die Verfügung beantragt. Das Gericht untersagte Jeschke u.a.
"... im geschäftlichen Verkehr zur Förderung des Absatzes von Telefax-Abruf-Diensten oder zum Angebot von Waren / Dienstleistungen per Telefaxschreiben mit dem ANtragsteller unter dessen Telefax-Nummer ... Kontakt aufzunehmen und / oder aufnehmen zu lassen und / oder n dieser Kontaktaufnahme mitzuwirken..."
Bei WIderhandlungen wird ein Ordnungsgeld bis z EUR 250.000 oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten angedroht.

IMPRESSUM des seit 2 Jahren "in Gründung" befindlichen Vereins:
FaxMuell.de Verein i.G.
von Geißel Str. 9
67435 Neustadt/Wstr.
T: 06321 67 908 11
F: 06321 67 908 10
Hier verschickt ein Jeschke "Abtretungsfaxe" und sammelt Mitglieder für einen Anti-Fax-Verein. Härter geht es nicht. Ist das nicht schon ein versuchter Verstoß gegen §263?
Bevor ich einem Antifaxverein beitrete gehe ich auch lieber über einen deutschen Anwalt oder lass es ganz bleiben.
Ts ts ts

Antifa_X
03.11.2004, 21:23
Also Jeschke ist anerkannter Antispamaktivist.
RA Busold ist auf jeden Fall der grünen Seite zuzurechnen und dürfte daher für (Fax-)Spammer schon wegen der unnötigen exorbitanten Papierverschwendung auf Empfängerseite nichts übrig haben.
Hätte jemand mal die Güte, hier die Hintergründe und Links zu den entsprechenden Dokumenten bekanntzugeben?
Oder ist alles nur Gewäsch?

Fidul
03.11.2004, 22:13
Google gibt dazu nichts her.
--
Wir kriegen euch alle!

Terminator
04.11.2004, 13:30
Also über Busold findet man die Bestätigung. Richtig. Und er hasst, wenn sich jemand Anti-Spam-Aktivist nennt, Vereine gründet um eventuell scheinbar abzukassieren.

Antifa_X
04.11.2004, 14:28
Also über Busold findet man die Bestätigung. Richtig.
Wo denn nu? Gibts nen Link? Oder falsch?

um eventuell scheinbar abzukassieren
Gehts noch? Mit welchem Superweichspüler wurde denn diese Aussage behandelt?

Terminator
05.11.2004, 04:13
Ich habe mir den Link nicht notiert oder gespeichert wo ich es gefunden haben.
Im Internet steht:

Der Hamburger Rechtsanwalt Christian Busold hat gegen Harald Jeschke eine einstweilige Verfügung erwirkt.
Busold hatte eines der "Abtretungsfaxe" in Sachen "Faxmull e.V" erhalten und daraufhin die Verfügung beantragt. Das Gericht untersagte Jeschke u.a.
"... im geschäftlichen Verkehr zur Förderung des Absatzes von Telefax-Abruf-Diensten oder zum Angebot von Waren / Dienstleistungen per Telefaxschreiben mit dem ANtragsteller unter dessen Telefax-Nummer ... Kontakt aufzunehmen und / oder aufnehmen zu lassen und / oder n dieser Kontaktaufnahme mitzuwirken..."
Bei WIderhandlungen wird ein Ordnungsgeld bis z EUR 250.000 oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten angedroht.
Wir danken Rechtsanwalt Busold für die Übersendung der EV!

Die eidesstattliche Versicherung wurde wohl zur Kenntnis an einen Antispamaktivisten geschickt namens Dieter Charlot der dies auf seiner Webseite publiziert. vielleicht auch als pdf.Datei. Ich suche nochmal bei google.
Aber ein Verein gegen Faxspam. Äußerst seriös. Glaube, ein rechtsanwalt weiß was er tut und nimmt bestimmt vor einer einstweiligen verfügung Kontakt auf. Seltsam. Es gibt viele die sich Antispamaktivisten nennen aber ein Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Was ist das für eine Sache mit einem anonymen Unternehmer der den Leuten die Anwaltskosten zahlt?
Das nenne ich Zivilcourage.

Terminator
05.11.2004, 04:15
Ich korrigiere (es ist 5.14 Uhr morgens) ich meine nicht eidesstattliche Versicherung sondern einstweilige Verfügung (also was gerichtliches)

wazi
05.11.2004, 09:49
Hier ist der Link:
http://spammer-hammer.de/forum/viewtopic...607982b3b3bad18 (http://spammer-hammer.de/forum/viewtopic.php?t=373&sid=6f79f1b9863dfc370607982b3b3bad18)
Möglicherweise hat auch irgendwer auf Jeschkes Namen diese Faxe verschickt, um ihm eins reinzuwürgen. Wer weiss....

Ich verweigere Werbung aller Art !!

Antifa_X
05.11.2004, 10:17
"... im geschäftlichen Verkehr zur Förderung des Absatzes von Telefax-Abruf-Diensten oder zum Angebot von Waren / Dienstleistungen per Telefaxschreiben mit dem ANtragsteller unter dessen Telefax-Nummer ... Kontakt aufzunehmen und / oder aufnehmen zu lassen und / oder n dieser Kontaktaufnahme mitzuwirken..."

Auch wenn ich einem Gerücht hier mehr Achtung zolle, als es vermutlich verdient hat:
Der Wortlaut der Verfügung betrifft Jeschke ja wohl kaum, da er keine Abrufdienste oder Waren oder Dienstleistungen anbietet.
Also ist es auch eher unwahrscheinlich, dass Herr Busold eine derart unsinnige Verfügung erwirken sollte.
Also bis die Verfügung auf dem Tisch liegt halte ich das ganze für ein schwachsinniges Gerücht, vielleicht von nem Massenfaxversender, dessen Geschäfte Herr Jeschke mal gestört hat, in die Welt gesetzt.
Verbreitet werden könnte es von einem Terminator, dessen Persönlichkeit eventuell in Spamnerver und Massenfaxversender und "Werbefaxabmelder" gespalten sein könnte. Dieser Eindruck drängt sich jedenfalls auf, wenn man die unter diesen Nicks gesendeten Postings in den verschiedenen Foren (u.a. auch bei spammer-hammer) liest.

Terminator
05.11.2004, 11:43
Verstehe nur noch Bahnhof. Habe es wieder gefunden. Wazi aber auch schon. Das Urteil wurde von http://www.spammer-hammer.de veröffentlicht. Der Inhaber von Spammer-Hammer bedankt sich sogar persönlich bei Herrn Rechtsanwalt Busold für die Überlassung der einstweiligen Verfügung.
Ist doch wohl klar, dass man einem Verein (seit Jahren "in Gründung" wie im Internet nur unschwer zu erkennen ist) nicht blind vertraut.
Ich glaube schon, dass ein Rechtsanwalt sich besser auskennt. Über Rechtsanwalt Busold konnte ich
nichts Negatives finden.
Kann natürlich sein, dass die Vermutung von Wazi korrekt ist, jemand anders könnte das Fax an den Anwalt geschickt haben. Klar. Man weiß ja nie woher es kommt. Aber dann hat Herr Busold sich nicht genügend informiert und schießt gleich mit harten Waffen.

Antifa_X
05.11.2004, 11:58
Gefakte Faxe als Strafaktion zu verschicken ist doch deine Spezialität!
Spammer-hammer und ich sind ja schon in den Genuß dieser kriminellen Aktionen gekommen.
Hast du das mit Jeschke auch gemacht und willst dich hier jetzt selbst feiern?
Aber bevor nun der Sektkorken knallt:
Der Link zur angeblichen Verfügung fehlt immer noch!
Irgendwie scheint es die einfach nicht zu geben!
Außerdem finde ich, dass es jetzt langsam genug ist.
Es reicht dir doch wohl nicht, deine Mitbürger mit Faxspam zu nerven.
Nein, du meldest dich auch noch mit verschiedensten Nicks in Antispamforen an, versuchst dort deine Wettbewerber zu bekämpfen, zu Straftaten aufzurufen, gibst idiotische Tipps um andere zu verunsichern.
Wer tatsächlich was im Antispamkampf erreicht wird von dir mit gefakten Werbefaxen oder "Mediadatenanfragen" abgestraft.
Dabei benimmst du dich auch noch so blöd, dass man meistens schon nach dem dritten Posting unter neuem Nick erkennt, dass es sich um den gleichen kriminellen Verfasser handelt.
Was glaubst du eigentlich was du bist?
Schlau etwa? Da muss ich dich leider enttäuschen. Bestenfalls als Laus im Pelz könnte man dich noch durchgehn lassen, aber das wäre auch schon eine Beleidigung für alle Läuse.(Eine Laus ist nur dem jeweiligen Wirt lästig, du tausenden Mitbürgern gleichzeitig)
Also beschränke dich doch bitte in Zukunft aufs Spammen und hör endlich auf, alle Antispamforen zuzumüllen.
Danke

Terminator
05.11.2004, 14:59
Hm, ich werde mal im Internet schauen, wer mir das schreibt.
Ich habe es bei spammer-hammer nachgelesen. Das ist alles.
Da stand das halt drin und es wurde vor diesem Faxmuell.de gewarnt.
Ich melde mich telefonisch. Das sind seltsame Texte hier alles.

Antifa_X
05.11.2004, 15:22
Du weisst genau, wer ich bin.
Mit dem Krian- Urteil wurde bei Spammer-hammer auch mein Name veröffentlicht, daraufhin hab ich dank deiner Faxaktion die Mediadaten von ein paar Verlagen bekommen.
http://img.homepagemodules.de/frage.gif Aber wer, großer Feigling, bist eigentlich du?http://img.homepagemodules.de/frage.gif

Antifa_X
07.11.2004, 12:08
Lieber Coolpack-Spamnerver,
nett von dir, mich tatsächlich anzurufen.
Ein öffentliches Telefon hast du dazu auch gefunden!
Und mir sogar aus der Seele gesprochen!
Du bist einfach nur ein dummes und vor allem sehr feiges Arschloch.
So, ein Mensch mit einem Rest an Selbstachtung dürfte sich nun beleidigt fühlen. Deiner Zivilklage sehe ich mit Freuden entgegen, erfahren wir so doch endlich, wer du wirklich bist!
Meine Adresse hast du ja.
Gruß Stefan
(An den Admin: Ist normalerweise nicht mein Stil, solche Ausdrücke zu posten, bitte um Verständnis für diesen Sonderfall. Danke)

Investi
07.11.2004, 18:28
Zu Herrn RA Busold gibt es im Web schon eindeutig interessante Informationen:

Beispiel Basolt aus Schleswig Holstein
Ihr Unternehmen vertreibt im Internet Waren. Sie werden von einem Herrn Basolt angerufen, der Sie um Zusendung Ihrer Werbung per Fax bittet. Nichts ahnend versenden Sie ihre Werbung per Fax. Wenig später erhalten Sie eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt, der in Wirklichkeit der Bruder des Klägers ist. Wir konnten hier Fälle nachweisen, die nach dem gleichen Schema abliefen. Eine Klage wegen Prozessbetruges wird z. Zt. vorbereitet.
Quelle: Forencontrol (http://www.forencontrol.de/8507.html)
Investi
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Man möchte zuweilen ein Kannibale sein, nicht um den oder jenen aufzufressen sondern um ihn auszukotzen. (E.M. Ciovan)

Martin S.
08.11.2004, 05:42
Mehr zu Forencontrol gibt`s unter http://www.it-schule.de/nachricht_zeigen.php?id=104. Scheint so, als ob die Seite aus dem Dunstkreis der Rochells ist, ergo nicht sehr glaubhaft.
Gruß,
Martin
--
Think globally - act locally. Auch bei Gesetzen gegen Spam

Investi
08.11.2004, 18:12
Scheint so, als ob die Seite aus dem Dunstkreis der Rochells ist, ergo nicht sehr glaubhaft.
Das erklärt natürlich auch, weshalb ein Link zu Adressenhaus gelegt ist. Den Verdacht hatte ich gestern schon.
Investi
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Man möchte zuweilen ein Kannibale sein, nicht um den oder jenen aufzufressen sondern um ihn auszukotzen. (E.M. Ciovan)

perso
08.11.2004, 20:45
Na, da habt ihr ja einen Vogel ausgegraben!
http://212.227.182.38/phorum/read.php?f=2&i=70&t=4&v=f
Den ganzen Thread lesen lohnt sich.
Das Beste kommt fast zum Schluss.
Schlimm genug, wenn nur die Hälfte davon stimmt.
So long.

Antifa_X
09.11.2004, 00:34
Wahnsinn!
Wenn der Junge diese Energie konstruktiv einsetzen würde, müsste er eigentlich schon lange Millionär sein, oder?
Aber vermutlich kommt das Verbrechervolk von Spammern und Adresshändlern einfach von vorneherein gar nie auf die Idee, was ehrliches oder seriöses zu tun.
Röchel`s Artikel über Busold schien mir aber auch so fundiert recherchiert wie Spamnervers "gerüchtliche" Verfügung gegen Jeschke.

fastix
28.11.2004, 14:28
Zitat:
Na, da habt ihr ja einen Vogel ausgegraben!
http://212.227.182.38/phorum/read.php?f=2&i=70&t=4&v=f
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Die Diskussion ist umgezogen. Der Verlag hat darum gebeten und die einstweilige Verfügung der Rochells gegen mich ist vorerst vom Tisch, Wilfried wehrt sich noch, das heisst, er versucht es. Chance=0!
Also:
Neue Adresse dieser Diskussion: http://spamforum.it-schule.de
Und die ist von Anfang bis Ende interessant.
Übrigens: Im Impressum von forencontrol steht: jetzt Wilfried Rochell.
Ferner: Joe-Job? Keineswegs! Ich habe hier Adressen von Personen, die den Faxversand im Auftrag von Wilfried vorgenommen haben. Wilfried Rochell hat diese Auftragnehmer nicht bezahlt. Noch Fragen?
Wenn Wilfried Rochell irgendwo etwas schreibt, mich fragen, ob es eventuell stimmen könnte.
Ach so: Suchaufruf: Fax- und eMailspam für netauskunftei.de (neueste Rochellsche Aktivität oder Kopie seines alten denpat- Schmarrens) bitte zu mir. Adresse steht oben.
Nein, ich mahne nicht ab. Ja, am 13.12.2004 13:30 LG Kassel, Raum 135: Verhandlung des Widerspruchs gegen das gegen Wilfried Rochell ergangene Versäumnisurteil vom 11.10.2004 und Hauptsacheverhandlung in der Verfügungssache Rochell vers. Reinholz (Wohl Klage auf Unterlassung meiner Behauptungen, er würde spammen u.a.) Ich will dem Rochell seinen verdammten Spam um die Ohren hauen. Und damit das weh tut, ist es gut, wenn es richtig viel ist.
Jörg Reinholz (a.k.a. fastix)

immomann
03.04.2005, 13:00
Möglicherweise hat auch irgendwer auf Jeschkes Namen diese Faxe verschickt, um ihm eins reinzuwürgen. Wer weiss....
Kann gut sein.Deshalb bin ich vorsichtig mit anwaltlichen Abmahnungen.Am ende zahle ich dann noch selbst wenn der Versender gar nicht der Urheber war.