Hi,
diesmal bin ich selbst hereingefallen. Bei einer Fa. namens melango.de GmbH., auf die ich gestoßen bin, habe ich mich angemeldet, um dort mich umschauen zu können. Da war nichts auffällig von wegen kostenpflichtig usw.
Jetzt kam ein Brief mit einer Rechnung von 258,60 ¤. Für Mitgliedschaft 24 Monate lang und Artikel-Nr. „ACCOUNT-2010“. Also lediglich nur, weil ich mich angemeldet hatte.
Gaaaanz weit unten auf der Website, blass und natürlich klein steht folgendes:
„Copyright © 2005-2010 melango.de GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Ausgewiesene Marken gehören ihren jeweiligen Eigentümern. Mit der Benutzung dieser Seite erkennen Sie die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung an. melango.de übernimmt keine Haftung für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten.“
Die dortigen AGB formulieren, die ich mir leider jetzt erst angesehen habe, das Widerrufsrecht folgendermaßen:
„§ 5 Widerrufsrecht. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB.“
Das impliziert doch, dass ich, wenn ich kein Unternehmer bin, Widerrufsrecht habe, oder?
Ensprechend habe ich dann einen Widerruf formuliert:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
ich widerspreche jeglichen Zahlungsforderungen und bestreite das Vorliegen eines wirksamen Vertrages.
Sollte ich mich zu letzterem im Rechtsirrtum befinden, erkläre ich hilfsweise und vorsorglich den Widerruf.
Nun aber kommt folgendes Fax/Email-Schreiben bei mir an:
------------------------------------------------------------
Sehr geehrter Herr <Hasan>,
(wir haben Ihr Schreiben am 21.06.2010 erhalten)
eine Kündigung der Standardmitgliedschaft ist laut unseren AGB nicht vor Ablauf von 24 Monaten möglich, da sie sich als Unternehmer laut §14 BGB angemeldet haben und somit kein gesetzliches Widerrufsrecht besitzen.
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d
BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB.
Diese AGB greifen nun und ermöglichen kein vorzeitiges Kündigen der Mitgliedschaft. Beim Vertragsschluss haben sie nachweislich die AGB akzeptiert und uns bestätigt das sie als Unternehmer im Sinne des §14 BGB handeln.
Das unsere Anmeldung sowie die AGB gerichtsfest sind ist natürlich die Grundlage für unsere Homepage und versteht sich von selbst. Die Wirksamkeit hat das entsprechende Amtsgericht in mehreren Entscheidung bereits klargestellt. (Klick) (mehr Urteile erhalten sie auf Anfrage) Die Entgeltlichkeit der Nutzung unserer Plattform muss jedem Nutzer daher bewusst sein, ebenso die Tatsache das sich die Nutzer ausschließlich als Unternehmer anmelden dürfen, auch dies ist klar in unseren AGB und dem Internetauftritt geregelt.
Sollten sie sich als Privatperson angemeldet haben so wandelt sich die bestehende Forderung in einen Schadenersatz in gleicher Höhe um. Mehr Info´s dazu gibt es hier: unter Punkt 3.
Für Rückantworten wenden sie sich bitte via Fax oder Post an uns. Bitte geben sie immer die Kontakt ID und Vorgangsnummer an da eine Antwort sonst nicht erfolgen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Support Unternehmenskunden (Chemnitz)
ID entfernt
melango.de GmbH
Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.
---------------------------------------------------------
Dass ich mich als Fa. Angemeldet hatte, war mir ebenfalls nicht gewusst, bzw. dass ich mich nicht hätte anmelden dürfen, weil ich keine Firma bin.
Schadensersatz? Wofür??
Mein Gefühl sagt mir, dass das irgendwie haarig sein könnte – oder sollte ich nochmals hinschreiben und denen sagen, dass ich keine Fa. Bin und dass mein Widerruf bestehen bleibt?
Was sollte ich am besten tun?
Für Eure Hilfe wäre ich sehr dankbar.
Ciao!
Hasan
Lesezeichen