Satte 322 325 Rufnummern aus Moldawien wurden mit Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot bis zum 27.01.2021 belegt.
Sehr geehrte x,
wir kommen auf Ihre Beschwerde vom 23.11.2019 mit unserem Aktenzeichen EB-*schnapp* zu einem sog. Ping-Anruf einer Rufnummer aus Moldawien zurück.
Die Bundesnetzagentur hat den zu Grunde liegenden Sachverhalt umfassend geprüft. In der Sache sind dabei noch weitere Hinweise eingegangen. Bei den gegenständlichen Rufnummern handelt es sich um Rufnummern aus Moldawien. Die Ping-Anrufe verfolgen den alleinigen Zweck, den Verbraucher zu einem Rückruf der in der Anruferliste hinterlassenen Rufnummern zu bewegen.
Aufgrund des Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat die Bundesnetzagentur gegenüber den Netzbetreibern mit Bescheid vom 14.02.2020 zu den Rufnummern
für den Zeitraum vom 06.11.2019 bis einschließlich 27.01.2021 ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung verfügt.
Das verfügte Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot hat zur Folge, dass den betroffenen Verbrauchern für den genannten Zeitraum die über diese Rufnummern zustande gekommenen Verbindungen nicht mehr in Rechnung gestellt werden dürfen. Falls Verbraucher bereits Rechnungen erhalten haben, greift zugleich das Verbot der Inkassierung; die Forderungen dürfen nicht mehr beigetrieben werden.
Die Maßnahmen der Bundesnetzagentur greifen jedoch nicht unmittelbar, wenn der Verbraucher die in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte bereits bezahlt hat. In diesen Fällen sollten Sie dennoch versuchen, das Geld von Ihrem Netzbetreiber zurückzufordern. Die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes ermöglichen es der Bundesnetzagentur hierbei nicht, Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer zivilrechtlichen Ansprüche zu unterstützen.
Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Bundesnetzagentur
Bundesnetzagentur
Dienstleistungszentrum 21
Nördeltstraße 5
59872 Meschede
Tel. 0291/9955–206
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Geändert von schara56 (19.02.2020 um 05:53 Uhr)
Grund: Anzahl der gesperrten Rufnummern korrigiert
Villains who twirl their mustaches are easy to spot.
Those who cloak themselves in good deeds are well camouflaged.
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